General Terms And Conditions
Allgemeine Geschäftsbedingungen Liefer- und Zahlungsbedingungen inkl. Informationen gemäß Fernabsatzgesetz
1. Anwendungsbereich:
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei dem onlineShop: ihb-shop.de, Industrie- und Handelsbedarf Baier, Haberhäuslestrasse 14/3, 88400 Biberach
2. Vertragsabschluss:
Der Vertrag kommt mit dem Zugang der Auftragsbestätigung der Firma Industrie- und Handelsbedarf Baier zustande, die dem Kunden unverzüglich nach seiner vollständig und richtig ausgefüllten Bestellung über das Internet E-Mail übermittelt wird.
3. Preise und Zahlungsbedingungen:
Unsere Preise sind grundsätzlich die in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung genannten Preise einschließlich der bei der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, ab Versandort ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Wir lieferen nur gegen Sofortüberweisung,Vorkasse. Die Versandkostenregelung gilt nur für Deutschland. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse, sowie die Übernahme der Extrakosten für Auslandslieferungen. Der Kaufpreis wird unmittelbar nach Zugang der Auftragsbestätigung fällig. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Industrie- und Handelsbedarf anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
4. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Industrie. und Handelsbedarf Baier. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern oder über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
5. Lieferung:
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Gefahrenübergang auf den Kunden erfolgt mit Übergabe der Ware an Spediteur, Frachtführer oder Post. Die Lieferfristen verlängern sich in den Fällen der Behinderung in Folge von höherer Gewalt oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 3 bis 5 Tagen nach Zahlungseingang. Im Falle eines Lieferverzugs hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
6. Rückgaberecht:
Der Kunde ist berechtigt, die Ware binnen vier Wochen gemäß §§ 312d, 356 BGB an die von Industrie- und Handelsbedarf Baier angegebene Anschrift zurückzusenden. Ab einem Warenwert von 40,00 Euro übernimmt Industrie- und Handelsbedarf Baier die Kosten für die Rücklieferung, der Kunde hat die Sendung aber in jedem Fall "frei" zu versenden. Es erfolgt dann eine Verrechnung, Gutschrift oder Auszahlung der Rücklieferungskosten. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Der Kunde ist verpflichtet die Ware vollständig mit sämtlichen mitgelieferten Dokumentationen und Zubehörteilen in der Originalverpackung auf dem preiswertesten Weg zurückzusenden. Sendet der Kunde Ihm mitgelieferte Dokumentationen und Zubehörteile nicht mit, oder ist die Verkaufsverpackung beschädigt oder nicht vorhanden, stellt dies eine Verschlechterung der Ware dar, für die der Kunde Wertersatz leisten muss. Die vierzehntägige Frist beginnt mit dem Tage der Übergabe an den Kunden, jedoch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß §§ 312d Abs.2, 312c Abs. 2 BGB. Die Frist ist eingehalten, wenn der Kunde die Ware innerhalb der vierzehntägigen Frist bei der Post zur Versendung aufgibt (§§ 356 Abs. 2 S. 2, 355 Abs. 1 S. 2 HS BGB).
7. Vom Kunden zu erstattender Wert- und Nutzungsersatz:
Sofern der Kunde von seinem Rückgaberecht gem. Ziffer 6 Gebrauch macht und die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung benutzt hat, hat er den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen Untergang oder die Verschlechterung der Ware sowie für die Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Berücksichtigt wird eine Werteinbuße nicht nur an dem Produkt selbst, sondern auch an allen anderen gelieferten und für den Wiederverkaufrelevanten Faktoren, insbesondere an der Originalverpackung, Dokumentationen und Zubehörteilen. Die weitergehende Schadenersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Der vom Kunden zu zahlende Wertersatz, wird mit dem zu erstattenden Kaufpreis verrechnet. Wegen §§ 357 Abs. 3 Satz 3 BGB ist der Kunde, da er gem. Ziffer 6 über sein Wiederrufs- bzw. Rückgaberecht ordnungsgemäß belehrt worden ist, auch dann zum Wertersatz verpflichtet, wenn der Kunde im Hinblick auf die Ware die Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt. Der Kunde hat auch dann Wertersatz zu leisten, wenn er die Ware bestimmungsgemäß in Gebrauch genommen hat. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Kunde hat deshalb zwischen Lieferung und Rücksendung der Ware die Ingebrauchnahme der Sache, sofern sie nicht ausschließlich der Prüfung der Ware dient, zu vermeiden. Dem Kunden obliegt es, vor Rücksendung der Ware einen dem Wiederverkauf förderlichen Zustand des Produktes herzustellen, insbesondere die Ware in der vollständigen Originalverpackung samt Innenverpackung zurückzusenden und erkennbare Gebrauchsspuren zu beseitigen.
8. Gewährleistung:
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, völlig kostenlos behoben. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Ausgenommen von der Gewährleistung bzw. Garantie sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.
9. Sonstiges:
Alle mit Industrie- und Handelsbedarf Baier abgeschlossenen Verträge im Sinne von Ziffer 1 unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des U.N.-Kaufrechts. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist Gerichtsstand Biberach. Widerrufs- und Rückgaberechtsbelehrung: Widerrufsrecht: Sie können Ihre Widerrufserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email), oder durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an Industrie- und Handelsbedarf Baier, Haberhäuslestrasse 14/3, 88400 Biberach.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie Wertersatzpflicht meiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 4 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahme verlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr per versichertem Versand. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen ist zu richten an: Industrie- und Handelsbedarf Baier, Haberhäuslestrasse 14/3, 88400 Biberach
Rückgabefolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie Wertersatzpflicht meiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
1. Anwendungsbereich:
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei dem onlineShop: ihb-shop.de, Industrie- und Handelsbedarf Baier, Haberhäuslestrasse 14/3, 88400 Biberach
2. Vertragsabschluss:
Der Vertrag kommt mit dem Zugang der Auftragsbestätigung der Firma Industrie- und Handelsbedarf Baier zustande, die dem Kunden unverzüglich nach seiner vollständig und richtig ausgefüllten Bestellung über das Internet E-Mail übermittelt wird.
3. Preise und Zahlungsbedingungen:
Unsere Preise sind grundsätzlich die in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung genannten Preise einschließlich der bei der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, ab Versandort ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Wir lieferen nur gegen Sofortüberweisung,Vorkasse. Die Versandkostenregelung gilt nur für Deutschland. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse, sowie die Übernahme der Extrakosten für Auslandslieferungen. Der Kaufpreis wird unmittelbar nach Zugang der Auftragsbestätigung fällig. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Industrie- und Handelsbedarf anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
4. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Industrie. und Handelsbedarf Baier. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern oder über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
5. Lieferung:
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Gefahrenübergang auf den Kunden erfolgt mit Übergabe der Ware an Spediteur, Frachtführer oder Post. Die Lieferfristen verlängern sich in den Fällen der Behinderung in Folge von höherer Gewalt oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 3 bis 5 Tagen nach Zahlungseingang. Im Falle eines Lieferverzugs hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
6. Rückgaberecht:
Der Kunde ist berechtigt, die Ware binnen vier Wochen gemäß §§ 312d, 356 BGB an die von Industrie- und Handelsbedarf Baier angegebene Anschrift zurückzusenden. Ab einem Warenwert von 40,00 Euro übernimmt Industrie- und Handelsbedarf Baier die Kosten für die Rücklieferung, der Kunde hat die Sendung aber in jedem Fall "frei" zu versenden. Es erfolgt dann eine Verrechnung, Gutschrift oder Auszahlung der Rücklieferungskosten. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Der Kunde ist verpflichtet die Ware vollständig mit sämtlichen mitgelieferten Dokumentationen und Zubehörteilen in der Originalverpackung auf dem preiswertesten Weg zurückzusenden. Sendet der Kunde Ihm mitgelieferte Dokumentationen und Zubehörteile nicht mit, oder ist die Verkaufsverpackung beschädigt oder nicht vorhanden, stellt dies eine Verschlechterung der Ware dar, für die der Kunde Wertersatz leisten muss. Die vierzehntägige Frist beginnt mit dem Tage der Übergabe an den Kunden, jedoch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß §§ 312d Abs.2, 312c Abs. 2 BGB. Die Frist ist eingehalten, wenn der Kunde die Ware innerhalb der vierzehntägigen Frist bei der Post zur Versendung aufgibt (§§ 356 Abs. 2 S. 2, 355 Abs. 1 S. 2 HS BGB).
7. Vom Kunden zu erstattender Wert- und Nutzungsersatz:
Sofern der Kunde von seinem Rückgaberecht gem. Ziffer 6 Gebrauch macht und die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung benutzt hat, hat er den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen Untergang oder die Verschlechterung der Ware sowie für die Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Berücksichtigt wird eine Werteinbuße nicht nur an dem Produkt selbst, sondern auch an allen anderen gelieferten und für den Wiederverkaufrelevanten Faktoren, insbesondere an der Originalverpackung, Dokumentationen und Zubehörteilen. Die weitergehende Schadenersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Der vom Kunden zu zahlende Wertersatz, wird mit dem zu erstattenden Kaufpreis verrechnet. Wegen §§ 357 Abs. 3 Satz 3 BGB ist der Kunde, da er gem. Ziffer 6 über sein Wiederrufs- bzw. Rückgaberecht ordnungsgemäß belehrt worden ist, auch dann zum Wertersatz verpflichtet, wenn der Kunde im Hinblick auf die Ware die Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt. Der Kunde hat auch dann Wertersatz zu leisten, wenn er die Ware bestimmungsgemäß in Gebrauch genommen hat. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Kunde hat deshalb zwischen Lieferung und Rücksendung der Ware die Ingebrauchnahme der Sache, sofern sie nicht ausschließlich der Prüfung der Ware dient, zu vermeiden. Dem Kunden obliegt es, vor Rücksendung der Ware einen dem Wiederverkauf förderlichen Zustand des Produktes herzustellen, insbesondere die Ware in der vollständigen Originalverpackung samt Innenverpackung zurückzusenden und erkennbare Gebrauchsspuren zu beseitigen.
8. Gewährleistung:
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, völlig kostenlos behoben. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Ausgenommen von der Gewährleistung bzw. Garantie sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.
9. Sonstiges:
Alle mit Industrie- und Handelsbedarf Baier abgeschlossenen Verträge im Sinne von Ziffer 1 unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des U.N.-Kaufrechts. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist Gerichtsstand Biberach. Widerrufs- und Rückgaberechtsbelehrung: Widerrufsrecht: Sie können Ihre Widerrufserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email), oder durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an Industrie- und Handelsbedarf Baier, Haberhäuslestrasse 14/3, 88400 Biberach.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie Wertersatzpflicht meiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 4 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahme verlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr per versichertem Versand. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen ist zu richten an: Industrie- und Handelsbedarf Baier, Haberhäuslestrasse 14/3, 88400 Biberach
Rückgabefolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie Wertersatzpflicht meiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.